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Autobanken erzielten Überschuss von 475 Millionen Euro

Die Finanzkrise trifft die Banken derzeit hart. Immer mehr Banken nehmen die Hilfe der Regierung über den Soffin an. Auch die deutschen Autobanken schlüpfen unter den Rettungsschirm des Staates. Doch sind die Mittel sinnvoll eingesetzt und bekommen nur die Hilfe, die sie auch tatsächlich brauchen? Dass darf man zunächst bestreiten.

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/11998) auf eine Kleine Anfrage (16/11793) der FDP-Fraktion mitteilt, hätten die 11 deutschen Autobanken 2008 einen Jahresüberschuss von 475 Millionen Euro erzielt. Die Summe der von diesen Banken vergebenen Kredite belaufe sich auf 51 Milliarden Euro. Im Vorjahr wurden 44% aller Autokäufe finanziert oder geleast.

Trotz der erwirtschafteten Gewinne erhalten die Autobanken die Staatshilfe. So hat die VW-Bank vom Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (Soffin) einen Garantierahmen von zwei Milliarden Euro bekommen, teilte das Unternehmen am vergangenen Mittwoch mit. Auch andere Hersteller wie Opel oder Daimler beantragen für ihre Finanzierungstöchter jetzt Hilfe aus dem Soffin oder denken zumindest darüber nach. Doch nicht weil sie die Hilfe dringend nötig hätten. Trotz Leitzinssenkung können sich die Autobanken immer noch hohe Zinsen auf Geldanlagen zahlen, wo andere Banken schon lange ihre Tagesgeldzinsen drastisch senken mußten. In den Tagesgeldvergleichen belegen die Autobanken die vorderen Plätze.

Doch wie die hohen Zinsen zeigen, sind nicht zwingend wirtschaftiche Schwierigkeiten sind der Grund für das Hilfe suchen. Vielmehr hat man eher den Eindruck, dass es ähnlich wie im Kindergarten zugeht. Der böse Wettbewerber bekommt einen Lolli (oder Milliardengarantien!) dann will ich auch welche. So wurde Dieter Zetsche, der Vorstandsvorsitzende des Stuttgarter Daimler-Konzerns, auf der Detroiter Automesse im Januar mit den Worten zitiert: „wenn andere Autobanken von der Bundesregierung gestützt würden, dann müsse auch Daimler Hilfe in Anspruch nehmen, um keinen Wettbewerbsnachteil zu haben.“

Außerdem sagte er: „Es geht um funktionierende Märkte“. Das ist zwar grundsätzlich richtig, aber der Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung war eigentlich dafür gedacht, die in wirtschaftliche Not geratenen Banken zu unterstützen. Wenn das jetzt nur dafür genutzt wird, um ein paar Punkte mehr Rendite einzusammeln, widerspricht das dem Solidarprinzip der Bundesrepublik. Gerne verzichte ich dann auch auf ein paar Prozentpunkte beim Tagesgeld.